Vergaberechtliche Beiträge

Kommentar von DI Monika Ilg im Bau- und Immobilienreport.

Die bisher geltenden Schwellenwerte behalten bis auf Weiteres ihre Gültigkeit.

Überblick über alle seit 1. 1. 2020 geltenden Schwellenwerte, auch jene im Unterschwellenbereich.

Das Bundesvergabegesetz (BVergG) 2018 legt folgende Anforderungen fest.

Die Kalkulationsfreiheit bei Angeboten ist begrenzt. Doch wo liegen diese Grenzen?

Zulässige Anzahl der Angebote: Aktuell liegen recht eindeutige Aussagen der Judikatur dazu vor.

Das Ziviltechnikergesetz (ZTG 2019) wurde im März 2019 einstimmig im Nationalrat beschlossen und tritt am 1. Juli 2019 in Kraft.

Die Bewertung der Angebote ist der entscheidende Schritt zur Auftragsvergabe. Was tun, wenn es zu Bewertungsfehlern kommt?

Sie wollten immer schon wissen, wer welche Aufträge erhalten hat? Seit Anfang März dieses Jahres ist das weitgehend ermöglicht.

Die „Eignung“ und ihr Nachweis ist die höchste bürokratische Hürde des Vergaberechts: die Möglichkeiten zu deren Erbringung nach dem Bundesvergabegesetz 2018.

Auch im Bundesvergabegesetz 2018 (BVergG) finden sich einige Bestimmungen dazu.

BIM-Knowhow als Eignungs-, Auswahl- oder Zuschlagskriterium?

Digitalisierung & Recht: vergabe- und vertragsrechtliche Grundlagen.

Nachlese zur Gruppendiskussion im Rahmen des Praxis-Forums der Plattform 4.0 zum Thema AVVA.

Vergabeplattformen als Bindeglied zwischen Auftraggeber und Bieter.

Die wesentlichen Änderungen im Überblick.

Das Vergaberecht soll den Auftraggeber dazu zwingen, die Kriterien zur Bewertung des besten Angebots vor Einlangen derselben bekanntzugeben

Der strenge Umgang der Judikatur mit nicht oder nicht korrekt ausgefüllten Bieterlücken hat sich wieder bestätigt

Schriftliche Vereinbarungen können vielen Streitpunkten vorbeugen

Alle Zahlen und Fakten, Betragsgrenzen und Sonderregelungen auf einen Blick

Hohe Strafen drohen bei Verstößen - Verschärfungen der Haftung gegenüber dem Zivilrecht

Grobe Mängel & deren Verbesserungen durch den Übergeber

Sie treten in unterschiedlichen Konstellationen auf - strategisch oder riskant?

Welche Mängel in Angeboten nach den Bestimmungen des BVergG zum Ausscheiden führen.

Bewertungskriterien der Zuverlässigkeit von Bietern - Optionen Verbesserungsnachweis

Bundesvergabegesetz 2017: Ergebnisse auf Herbst vertagt - es bleibt spannend

Über die Zulässigkeit nachträglicher Vertragsänderungen und zentrale Grundsätze

Neue Rechtssprechung zur Haftung bei Mangelhaftigkeit der Bauleistung

Geminderter Werklohnanspruch bei Vereitelung der Mängelbehebung zulässig oder nicht?

Mitverschuldensfrage – Schadenteilung? Ein OGH Urteil klärt auf

Ausnahmen zur Formstrenge des Vergaberechts übersichtlich aufbereitet für Sie im Fokus

Praxisgrundsatz: Garantiestrenge

Fristgerechte Geltendmachung von versteckten Mängeln und Mangelfolgeschäden

Erhöhte Anforderungen seit einem Jahr - ein Rückblick

Ab wann greifen die Aufklärungs- und Warnpflichten

Fehlerhafte Preiszusammensetzung – Kalkulieren mit verschiedenen Mittellöhnen

Verschärfte Bestimmungen zu Lohn- und Sozialdumping ab 01.01.2017 mit neuem, eigenständigen Gesetz

Verstöße im Vergaberecht ziehen auch das Risiko der Schadenersatzpflicht nach sich

Anforderungen an die Abrechnungsunterlagen und die Nachvollziehbarkeit von Rechnungen

Überfällige Vergaberechtsreform zur Umsetzung der EU-Vergaberichtlinie 2014/24/EU derzeit in Ausarbeitung

Sowieso-Kosten: Sachlage und Entscheidung des OGH

Festlegungen zivilrechtlicher Inhalte im Bundesvergabegesetz

Vergabefit: Ausschreiben am Puls der Zeit mit der ABK- Ergänzungs-LB zur StLB Hochbau

Die eigenen Chancen im Wettbewerb sichern

Differenzierung zwischen Stunden und Stundensatz

Prolongation der Schwellenwertverordnung bis 31.12.2018

Grund für Neuausschreibung?

Formalfehler – Fallen erkennen und vermeiden

Neue Standpunkte zu Zuschlagsbekämpfung und "Referenz-Shopping"

Die Eckpunkte auf die es ankommt

Nachbesserungen erlaubt?

Praxis-Check: Viel strapaziertes Thema, Dauerbrenner und wunder Punkt auf Baustellen

Vertragsrechtliche Theorie und bauwirtschaftliche Praxis

Kleiner Mangel - große Wirkung

Die vielbesagte Haftungsfrage

Zunahme bei der „Festlegung von Leistungs- und Funktionsanforderungen“

Seit 01.03.2016 - Bestbieterprinzip gesetzlich verankert

Wandlung bei schwerwiegenden Mängeln

Ein Fall für die Gewährleistung?

Anpassungen auf europäischer Ebene als wichtiger Impuls

Zusammenrechnen der Auftragswerte bei verschiedenen Bauwerken zulässig?

"Bestbieternovelle" nimmt eine weitere Hürde

Grundzüge und Besonderheiten

Vorboten der Novelle zum Bundesvergabegesetz?

Qualifikation – ein Schlüssel zur erfolgreichen Angebotslegung

VwGH Entscheidung zur Nachreichung von Eignungsunterlagen

Zurück an den Start? Zulässigkeit, Erforderlichkeit und Grenzen

Hoffnungsträger Bestbieterprinzip verspricht neue Chancen

Vergaberechtliche Anforderungen verschärfen sich

Wenn Bieter sich für eine erfolgreiche Teilnahme an Ausschreibungen verstärken (müssen)

Formalitäten im Praxis-Check

Zeitpunkt des Vorliegens, Zeitplan, Vorlaufzeiten

Faktencheck zum Abzug

Im Zweifel gilt die „bieterfreundlichere“ Auslegung

Fokus liegt bei geplanter Novelle auf Qualitätsförderung

Novelle brachte mit 01.01.2015 wesentlichen Änderungen

Maßnahmen zur Umsetzung sind bis 18.04.2016 abzuschließen und Änderungen mitzubedenken.

Betriebswirtschaftlich erklärbare Preise sind gefragt

Grenzziehung zwischen sachlich begründeten „Wünschen und unzulässiger Diskriminierung"

Von Nachbesserungen im Angebot und der Verbesserbarkeit von Angeboten

Konstruktive Vorschläge für konkrete Lösungen mit absehbarem Ziel

Formulierung und Ausgestaltung nachträglicher Forderungen

(Teil-)Schlussrechnungsvorbehalt, Rechnungsabstriche und verkürzte Verjährungsfristen unter der Lupe

Aufrüstung der Eignungskriterien durch Subunternehmer oder Dritte

Wer übernimmt die anfallenden Kosten?

Es kommt Bewegung in die Idee - Gewerkschaften und Innungen machen mobil

Bagatellkartelle und die Frage nach der Marktabgrenzung

Streitthema zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer im Brennpunkt

Die Bedeutung angebotsrelevanter Unterlagen wie Prüfberichte usw.

Aufklärungsersuchen richtig formuliert

Interessante Klarstellungen seitens des Obersten Gerichtshofs (OGH)

Verkalkuliert – Tücken und Folgen von Fehlern im Rechengang

Vereinfachungen im Bauverfahren als erklärtes Ziel

Verbesserungen zeichnen sich ab

Grenzenlosen Wettbewerb fördern – eine kurze Reise um die Welt

Zwingendes Ausscheiden von Angeboten mit Nullpositionen in jedem Fall?

Ein weiterer Schritt auf dem Weg zur vollständigen Digitalisierung der Auftragsvergabe

Gradmesser ist die materielle Verbesserung der Wettbewerbsstellung des Bieters gegenüber seinen Mitbewerbern

Warnpflicht gegenüber dem sachverständig beratenen Bauherrn

Anpassung des BVergG an die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle

Die Tücken, wenn Vergabeverfahren länger als geplant dauern

Gratwanderung beim Nachreichen einer im Zeitpunkt der Angebotsöffnung vorhandenen Kostenaufgliederung

Ein mit der Bauführung betrauter Architekt hat den Status des Beauftragten und Bevollmächtigten

Gründe durch die der Auftraggeber sein Recht des Einwandes der mangelnden Fälligkeit verlieren kann

Über Mindestinhalte, fehlerhafte Begründungen und Erkenntnisse aus früheren Entscheidungen

Damit diese nicht zum Stolperstein werden wenn es um das Ausscheiden von Angeboten geht

Überprüfung der Pläne: Pflicht oder Kür - und vor allem für wen?

Harte Kontraste zwischen realen Anforderungen und Idealen – wo liegt aber der goldene Mittelweg?

Der korrekte Umgang mit Aufklärungsersuchen des Auftraggebers

Wie sich Schadenersatzansprüche in Grenzen halten

Gastkommentar von RA Mag. Fössl

Österreichs Plan, die Innovationsförderung im Bundesvergabegesetz zu verankern

Richtlinienvorschläge bezüglich der Regeln zum öffentlichen Auftragswesen

Welche Änderungen die Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle 2012 ab dem Jahr 2014 mit sich bringt

Von der Problematik, die mit der vermeintlich mangelnden Fälligkeit des Werklohns einhergeht

Öffentliche Ausschreibungen und „fairer Handel“

Prüfung aus Sachverständigensicht erforderlich

Beschaffungspraxis in Österreich

EuGH untersagt Aufstückeln einheitlicher öffentlicher Bauaufträge

Die Einrechnung von Preisen einer Position in andere Preispositionen führt zum Ausscheiden des Angebotes

Europäische Vergaberichtlinien im Fokus

Die Relevanz von Begleitschreiben bei Angeboten in der Praxis

VwGH Urteil zur Preisangemessenheitsprüfung nach § 125 BVergG 2006 und der Verpflichtung zur Durchführung einer vertieften Angebotsprüfung

Die Relevanz von Schlüsselpersonal und Unternehmensreferenzen im Fokus

Klare, simple Regeln als Anregung für Innovation und Wachstum

Fakten rund um unverbindliche Preisauskünfte

Entwicklung von EU-Umweltkriterien zwecks Forcierung von „Green Public Procurement“

Aufklärungsfristen und Ausscheidungstatbestände

Über die zu berücksichtigende Umstände und Konstellationen im Zuge von Preisangemessenheits- und vertiefter Angebotsprüfung

Einschränkungen für den freien und lauteren Wettbewerb durch BIEGE

Was Bieter und Auftraggeber in einer solchen Konstellation erwartet

Gefahren und Fallen beim „selbstständigen“ Abändern des Leistungsgegenstandes durch den Bieter im Zuge der Angebotserstellung

Das Vorreihungsverbot

Bei mangelhafter Leistung der ÖBA können Gewährleistungsansprüche, insbesondere Preisminderung, geltend gemacht werden

Gefahr von Streichungen im Positionstext

Gefahr von Streichungen im Positionstext

Die Dauer des Nachprüfungsverfahrens ist vom Auftraggeber bei seiner Zeitplanung zu berücksichtigen

Bewertungskriterien für die ausgeschriebenen Varianten sind in der Ausschreibung festzulegen

Diskrepanz von Positionspreisen und dem feststellbaren Preis lässt auf das Vorliegen eines Verdachtsfalles von spekulativer Preisgestaltung schließen

BKA konkretisiert den Auftraggeberbegriff und trifft Klarstellungen zum anzuwendenden Vergaberegime bei Tätigkeiten in unterschiedlichen Bereichen

Wiener Vergabekontrollsenat befasst sich mit mangelhafter Angebotsprüfung

Rundschreiben des Bundeskanzleramtes konkretisiert die bisherigen Bestimmungen

BVA Entscheidung: Unterlassen der gebotenen Benennung von Subunternehmern führt zu einem unvollständigen Angebot

Auftrag darf seinen grundsätzlichen Charakter nicht verlieren

Scheinbietergemeinschaft stellt eine gegen die guten Sitten verstoßende Abrede dar

Gestärkte Rechtsposition von Bauunternehmen durch aktuelle OGH-Entscheidung

Höhe des Auftragswertes ist entscheidend für die Einteilung in Unter- und Oberschwellenbereich – Stolperstein Präklusionsfristen

EuGH-Urteil untersagt den Einsatz von Referenzen als Zuschlagskriterium auch bei geistig schöpferischen Dienstleistungen

BVA wies Antrag auf Nichtigkeit der Ausscheidens- und Zuschlagsentscheidung aufgrund des Widerspruchs des Angebotes der Antragstellerin zu den Ausschreibungsbedingungen ab

Auswirkung von auftraggeberseitig bedingten Verzögerungen bei Vergaben auf den Rechtschutzanspruch der Bieter

Abgrenzung Werkvertrag nach ABGB / ÖNORM B 2110

Fallbeispiel zur Rechtssprechung des VfGH